Aus für Leipziger Bürgerwelle: Apollo will am Sonnabend Radio Blau abschalten

Leipzig. Den drei freien Radios in Sachsen droht die Funkstille. Der Privatsender Apollo, auf dessen Frequenz Radio Blau (Leipzig), Radio T (Chemnitz) und coloRadio (Dresden) zu hören sind, kündigte am Mittwoch an, die nichtkommerziellen Anbieter von diesem Samstag an nicht mehr zu verbreiten. Grund sei, dass die freien Radios die Rechnungen für die Sendekosten nicht beglichen hätten. Damit hat sich der seit Monaten schwelende Streit um die Bürgerradios erneut zugespitzt.

Freie Radios warten auf Geld von der Stadt

Die Sprecherin von Radio Blau, Susanne Leupold, nannte die Ankündigung einen „Schock“. „Wir wollen ja zahlen, warten aber auf das Geld von der Stadt“, sagte sie. Leipzig hatte einen Zuschuss von 20 000 Euro in Aussicht gestellt. Auch die Stadt Dresden hatte Unterstützung angekündigt. „Das Geld ist noch nicht auf unserem Konto“, sagte Leupold.

Die Stadt weist jede Verantwortung von sich. "Das Geld darf gar nicht für die Sendelizenzen direkt verwendet werden", sagte eine Sprecherin gegenüber LVZ-Online. Radio Blau müsste daher seinen Haushalt ohnehin umschichten. Der Förderbescheid gehe in den nächsten Tagen heraus, so die Sprecherin weiter. Das sei eine übliche Zeitspanne. Der Stadtrat hatte am 27. Feburar die einmalige Hilfe für die Bürgerwelle beschlossen.

Radio Apollo verlangt die Zahlung von zunächst 16 000 Euro. Sämtliche Rechnungen, Mahnungen und sonstige Schreiben an die freien Radios seien unbeantwortet geblieben, sagte Apollo-Sprecher Nico Nickel. Intern, von Anwalt zu Anwalt, sei der Abschaltungs-Termin auch längst angekündigt worden. Seitens der freien Radios habe es überhaupt kein Signal gegeben, dass sie zwar zahlen wollten, aber noch auf Geld warteten, sagte Nickel.

Bis Ende 2009 hatte Apollo die Sende- und Leitungskosten übernommen, verlängerte die Vereinbarung aber nicht. Die Bürgerradios können nicht auf eigene Rechnung über UKW weitersenden, sie brauchen einen Finanzier. Sie hoffen eigentlich, dass langfristig die Sächsische Landesmedienanstalt die Kosten trägt. Das lässt aber das Privatrundfunkgesetz in Sachsen nicht zu. Die Regierungsparteien CDU und FDP sahen bislang keine Notwendigkeit für Änderungen.

49 Stunden Stille bei Apollo?

Sollte Radio Apollo seine Ankündigung wahrmachen, wird vom Wochenende stundenlang Stille auf dem Sender herrschen. Lizenzrechtlich sei es nicht erlaubt, die Lücke einfach mit Apollo-Programm zu füllen, sagte Nickel. Bisher sendeten die Bürgerradios 49 Stunden pro Woche.