Bürgerradios wollen Abschaltung verhindern - 49 Stunden Stille drohen

Leipzig. Die drei Bürgerradios in Leipzig, Dresden und Chemnitz wollen ihre drohende Abschaltung unbedingt verhindern. „Derzeit laufen Gespräche und Verhandlungen. Wir wollen mit allen rechtlichen und finanziellen Mitteln verhindern, dass das Signal nicht aufgeschaltet wird“, sagte die Sprecherin von Radio Blau, Susanne Leupold, am Donnerstag in Leipzig.

Radio Apollo, auf dessen Frequenz die freien Radios bisher zu hören sind, hatte die Abschaltung zum Wochenende angekündigt. Die nichtkommerziellen Anbieter hätten die Leitungs- und Sendekosten in Höhe von 16.000 Euro nicht bezahlt, begründete der Privatsender.

Apollo-Sprecher Nico Nickel sagte, der Anwalt der freien Radios habe sich inzwischen mit der Bitte an den Sender gewandt, die Rechnungen anders aufzuschlüsseln. Es habe sich jedoch niemand gemeldet und das Geld in Aussicht gestellt. „Wenn sich nix ändert, bleibt es bei der Abschaltung“, sagte Nickel.

Radio Apollo verlangt die Zahlung von zunächst 16.000 Euro. Sämtliche Rechnungen, Mahnungen und sonstige Schreiben an die freien Radios seien unbeantwortet geblieben, sagte Apollo-Sprecher Nico Nickel. Intern, von Anwalt zu Anwalt, sei der Abschaltungs-Termin auch längst angekündigt worden. Seitens der freien Radios habe es überhaupt kein Signal gegeben, dass sie zwar zahlen wollten, aber noch auf Geld warteten, sagte Nickel.

Die freien Anbieter - neben Radio Blau sind auch noch Radio T (Chemnitz) und coloRadio (Dresden) betroffen - warten weiter auf finanzielle Unterstützung. Die Städte Leipzig und Dresden hatten Zuschüsse zugesagt. „Die Fördermittelbescheide gehen in Kürze raus“, sagte Leipzigs Stadtsprecher Volker Rasch. Wegen der späten Verabschiedung des Haushalts sei das nicht eher möglich gewesen. Leipzig hatte 20.000 Euro angekündigt.

Diese Woche wird das Geld wohl nicht mehr ankommen. Ohnehin dürfe es nicht direkt für die Bezahlung von Sendelizenzen ausgeben werden; das sei kein „förderfähiger Zweck“, sagte Rasch. Die freien Radios müssten also ihre Finanzen noch umschichten.

Laut Apollo-Sprecher Nickel ist eine Abschaltung ein technisch aufwendiger Vorgang. „Da wird nicht einfach ein Hebel umgelegt oder ein Knöpfchen gedrückt.“ Selbst wenn am Freitag noch eine Last-Minute-Einigung zustande käme, könnte es wegen der bereits eingeleiteten Maßnahmen sein, dass am Wochenende bei den freien Radios Funkstille herrscht.

Bis Ende 2009 hatte Apollo die Sende- und Leitungskosten übernommen, verlängerte die Vereinbarung aber nicht. Die Bürgerradios können nicht auf eigene Rechnung über UKW weitersenden, sie brauchen einen Finanzier. Sie hoffen eigentlich, dass langfristig die Sächsische Landesmedienanstalt die Kosten trägt. Das lässt aber das Privatrundfunkgesetz in Sachsen nicht zu. Die Regierungsparteien CDU und FDP sahen bislang keine Notwendigkeit für Änderungen.

Sollte Radio Apollo seine Ankündigung wahrmachen, wird vom Wochenende stundenlang Stille auf dem Sender herrschen. Lizenzrechtlich sei es nicht erlaubt, die Lücke einfach mit Apollo-Programm zu füllen, sagte Nickel. Bisher sendeten die Bürgerradios 49 Stunden pro Woche.