Grüne sehen Denkmalschutz bröckeln

Dresden. Sachsens Grüne sehen den Denkmalschutz im Freistaat bröckeln. „Die CDU/FDP-Regierung versucht, die Axt an die Wurzeln des sächsischen Denkmalschutzes zu legen“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag, Karl-Heinz Gerstenberg, am Montag unter Verweis auf einen Entwurf zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes.

Demnach plane das Innenministerium die Zahl geschützter Denkmäler einschneidend zu verringern. Das Landesamt für Denkmalpflege solle nur noch für Denkmäler „von herausragender Bedeutung“ zuständig sein. Für alle anderen - etwa 80 bis 90 Prozent des Bestandes - wären die unteren Denkmalschutzbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten allein verantwortlich.

Mit dieser Gesetzesnovelle würde Innenminister Markus Ulbig (CDU) eine über hundertjährige Erfolgsgeschichte der Denkmalpflege in Sachsen beenden, kritisierte Gerstenberg. Nachdem es Ulbigs Vorgänger Albrecht Buttolo (CDU) nicht gelungen sei, das Landesamt für Denkmalpflege im Zuge der Verwaltungsreform abzuschaffen, versuche sein Nachfolger es nun zu entmachten. Er erwarte einen erheblich geringeren Schutz sächsischen Kulturgutes und die schrittweise Zerstörung von angeblichen Denkmälern zweiter Klasse, sagte Gerstenberg. Dies sei absehbar, da die unteren Denkmalschutzbehörden unter einem Mangel an Fachpersonal litten und seit der Verwaltungsreform ohnehin überlastet seien.

Sachsens Innenministerium widersprach der Äußerung Gerstenbergs und verwies auf den Koalitionsvertrag, der auch den Bürokratieabbau zum Ziel hat. Es gehe darum, ein modernes und bürgerfreundliches Gesetz zu machen, das Genehmigungsverfahren vereinfache und Erleichterung für die Eigentürmer betroffener Immobilien bringe, sagte Ministeriumssprecher Frank Wend der Nachrichtenagentur dpa. Etwa 30 Prozent der Denkmäler seien von herausragender Bedeutung und würden deshalb in Obhut des Landesamtes bleiben. Die Zahl der Denkmäler in Sachsen wird auf gut 100 000 beziffert.