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Mitteldeutschland

Landesparteitag der Piraten in Sachsen-Anhalt - Ziel: Grundsatzprogramm

Wenn der Trend der aktuellen Umfragen anhält, braucht den Piraten vor den nächsten Wahlen nicht bange zu sein. Foto: Bodo Marks   Foto: dpa Um den Grundstein für ein Grundsatzprogramm zu legen, sind in Magdeburg am Sonntag rund 80 Mitglieder der Piratenpartei Sachsen-Anhalts zu einem Landesparteitag zusammengekommen.
Magdeburg. Um den Grundstein für ein Grundsatzprogramm zu legen, sind in Magdeburg am Sonntag rund 80 Mitglieder der Piratenpartei Sachsen-Anhalts zu einem Landesparteitag zusammengekommen. Mehr als 60 Programm- und Satzungsanträge stehen auf der Tagesordnung. Am Vormittag ging es unter anderem um die Finanzierung und Organisation der Partei.

Die Programmanträge drehen sich um Themen wie: Bekämpfung des Ärztemangels, Korruptionsbekämpfung, Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahlen und Absenkung des Wahlalters auf Null.

zum Thema Sächsische Grünen-Politikerin Hermenau sieht in Piraten keine Konkurrenz Die deutschen Überflieger und die Europa-Piraten
Der Landesvorsitzende Henning Lübbers sagte, aktuelle politische Themen würden keine große Rolle spielen, vielmehr gehe es um Grundsätzliches. „Zur Tagespolitik können wir uns derzeit nicht qualifiziert äußern. Da sind wir ehrlich“, sagte Lübbers. Der Landesverband hat nach eigenen Angaben derzeit mehr als 460 Mitglieder.

Bundesweit verspüren die Piraten derzeit ein Umfragehoch. Bei der Landtagswahl im März 2011 hatten die Piraten in Sachsen-Anhalt 1,4 Prozent der Stimmen erhalten.
 
 
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