Mitteldeutschland
Runde Tische für Flut-Soforthilfe in den Landkreisen
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Über die Verteilung von Soforthilfen für besonders betroffene Flutopfer im Landkreis Görlitz soll am Donnerstag (26.08.2010) erstmals beraten werden. Ein Runder Tisch entscheidet über die Zuwendungen für Härtefälle.
Görlitz/Bautzen/Annaberg-Buchholz. Über die Verteilung von Soforthilfen für besonders betroffene Flutopfer soll kommende Woche in den Landkreisen Görlitz und Bautzen sowie im Erzgebirgskreis erstmals beraten werden. Bei den Kreisen werden Runde Tische gebildet, die dann über die Härtefälle sprechen. Wie viele solcher Härtefälle es gibt, steht noch nicht fest. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa vom Mittwoch.
Daher ist auch noch unklar, wie das Geld überhaupt aufgeteilt wird. „Dazu müssen zunächst die Rückmeldungen über die Schäden in den einzelnen Kreisen abgewartet werden“, sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Stephan Gößl.
Die Kreise Görlitz und Bautzen wollen die Runden Tische mit Vertretern der Wohlfahrtsverbände, der Wirtschaftskammern sowie des Städte- und Gemeindetages besetzen. Damit folgen sie einer Empfehlung des Finanzministeriums, hieß es. Im Erzgebirgskreis war am Mittwoch noch unklar, wie dort verfahren wird. Der Landkreis Görlitz hat schon den Termin für die erste Sitzung des Runden Tisches festgeklopft. Er kommt am Donnerstag kommender Woche (26.8.) zusammen.
Für besondere Härtefälle stehen seit Dienstag fünf Millionen Euro zur Verfügung. 2,5 Millionen Euro kommen aus dem Landeshaushalt, die andere Hälfte stellen Landkreise und Kommunen aus dem Topf des Finanzausgleichs zur Verfügung. Es kann an Familien, Unternehmer und Kommunen gehen und muss nicht zurückgezahlt werden. Das Geld soll so schnell wie möglich ausgezahlt werden, hieß es am Dienstag.
© LVZ-Online, 18.08.2010, 19:50 Uhr