Sachsen Grüne wollen 2014 regieren

Dresden. Die Grünen wollen weiße Flecken im Osten tilgen und flächendeckend präsent sein. So lautet das Ziel der Partei für die kommenden fünf Jahre. „Anders lässt sich Politik nicht mitgestalten. Wir müssen vor allem für junge Leute attraktiver sein“, sagte der Landesgeschäftsführer der sächsischen Grünen, Hubertus Grass.

In allen ostdeutschen Ländern konnte die Partei 2009 zwar stimmen- und zahlenmäßig zulegen, allerdings bleibt der Personalbestand mit 365 (Mecklenburg-Vorpommern) bis 1100 Mitgliedern (Sachsen) insgesamt dünn. In Sachsen strebt die Partei 2014 die Regierungsbeteiligung an.

Grass sieht mehrere Gründe, warum die Grünen im Osten auch 20 Jahre nach der deutschen Einheit einen schweren Stand haben. „Es gibt vor allem einen kulturellen Unterschied. Im Westen sind wir in Zeiten sozialer Bewegungen groß geworden. Damals gab es die Frauen-, Friedens-, Anti-Atom- und die Umweltbewegung.

Im Osten dagegen haben wir keine vergleichbare Kultur“, sagte der 51 Jahre alte Politiker. In den ostdeutschen Ländern sei bei manchen das Engagement nach der Einheit erlahmt. Die Kultur des „Einmischens“ scheine im westdeutschen Bürgertum stärker verbreitet zu sein als im Osten.

Die geringen Mitgliederzahlen haben nach Ansicht von Grass einen Folgeeffekt: Viele Grüne seien praktisch überlastet. „Ihnen fehlt schlichtweg die Zeit. Sie engagieren sich noch im Dritte-Welt-Laden, im Sportverein oder in der Elternvertretung.“

Unter dieser Mehrfachbelastung leide nicht selten die Arbeit in der Partei. Grass plädiert dafür, die Grünen über moderne Kommunikationsmittel wie das Internet breiter für die Bevölkerung zu öffnen. „Wir müssen da am Ball bleiben und facettenreicher agieren. Die monatliche Mitgliederversammlung darf nicht das einzige Angebot sein.“

Dabei definiert Grass flächendeckende Präsenz nicht nur personell, sondern auch virtuell. Als Beispiel nannte er Diskussionsforen im Internet. Es gebe heute ganz andere Möglichkeiten, auch auf spezifische Bedürfnisse der Mitglieder einzugehen. „Es gibt Leute, die mehr Zeit haben und stärker diskutieren wollen. Und es gibt andere, die sind beruflich stark eingebunden, möchten aber gern ihr Fachwissen einbringen.“

Die Partei müsse als Ansprechpartner für alle dienen - diejenigen, die sich um soziale Dinge vor Ort kümmern und jene, „die die Welt verändern wollen.“ „Wir stecken nicht mehr in den Kinderschuhen. Aber nun haben wir die Mühen der Ebene zu meistern.“

Abschließend ging Grass auf die Situation der Grünen speziell in Sachsen ein. Hier schaffte die Partei zur Landtagswahl am 30. August 2009 mit 6,4 Prozent der Stimmen den Wiedereinzug ins Parlament (2004: 5,1). Auch bei den anderen Stimmabgaben im Superwahljahr konnte sie zulegen. Bisher vermisst Grass eine Aufbruchstimmung.

„Ich hätte mir ein Durchstarten der Partei gewünscht.“ In fünf Jahren würden die Grünen eine Regierungsbeteiligung in Sachsen anstreben. „Das muss man gut vorbereiten.“ Auf einen möglichen Partner werde man sich noch nicht festlegen, sagte Grass. „Jetzt müssen wir erst einmal die Hausaufgaben machen und die eigene Organisation stärken.“