Mitteldeutschland
SPD scheitert im Landtag mit Aufruf gegen Rechten-Demo
dpa
Foto: dpa
Dresden. Sachsens SPD ist im Landtag mit einem Aufruf zu friedlichen Protesten gegen die im Februar geplanten Neonazi-Demonstrationen in Dresden gescheitert. CDU und FDP beharrten am Donnerstag darauf, dass sich das Parlament von Blockaden der Demonstrationen distanziert. SPD-Fraktionschef Martin Dulig, Linke und Grüne zeigten sich tief enttäuscht.
Dulig hatte im Vorfeld eindringlich dafür geworben, ein deutliches Signal der Einigkeit auszusenden: „Es muss einen gemeinsamen Kern der Debatte geben, nämlich dass wir gemeinsam den Rechtsextremismus bekämpfen.“
Die SPD-Fraktion zog nach der emotionalen Debatte schließlich ihren Antrag zurück. Zuvor hatte sie mehrfach angeboten, ihren Antrag zu ändern, um CDU und FDP umzustimmen. Nachdem dies scheiterte, warf Dulig der Koalition erregt vor: „Ich glaube ihnen ihr Engagement gegen Rechtsextremismus nicht mehr.“ Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) schwieg trotz Aufforderung der SPD, eine Stellungnahme abzugeben.
Die Diskussion illustrierte einmal mehr den Streit, den es in Sachsen um die Zulässigkeit von Blockaden gibt. Während CDU und FDP Blockaden für unzulässig halten, sehen Linke, SPD und Grüne diese als legitime Mittel der Gegenwehr. Auf diese Weise hatten tausende Demonstranten in den beiden vergangenen Jahren verhindert, dass Rechtsextremisten am Jahrestag der Zerstörung Dresdens durch die Stadt marschieren konnten. 2011 eskalierte allerdings Gewalt von Links und Rechts, mehr als 100 Polizisten wurden verletzt.
© LVZ-Online, 26.01.2012, 23:01 Uhr
Foto: Patrick Scek Hagi
Frühlingshafte Übernachtungs- und Freizeittipps für die Pfingstfeiertage finden Sie in unserem Reise-Minispecial Veranstaltungsfrühling 2012!
Die 15 schönsten Wettbewerbs-Fotos der LVZ-Tiergarten-Safari sind gekürt. Nun können Sie für Ihre Lieblingsmotive Ihre Stimmen abgegeben!
Am 13. Mai 2012 fand wieder das LVZ-Fahrradfest statt. In unserem Special gibt's noch einmal die schönsten Impressionen in Foto und Video.
Lesen Sie die Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung sechs Wochen für nur 25 Euro und erhalten als Geschenk eine historische Leipziger Volkszeitung!
Sie müssen nicht Weltmeister oder Olympiasieger sein, um gut auszusehen. Gönnen Sie sich hochwertige funktionelle Radsportkleidung und zeigen Sie, dass Sie Leipzig mögen.
Das Studentenabo der LVZ ist Dein Mentor in allen Lebensfragen. Entscheide Dich jetzt für das Abo und sichere Dir 25 Euro Bonus.
Die LVZ und ihre Leser sagen Danke: Bei Menschen, die sich jeden Tag in ihren Arbeitsteams, in Vereinen oder in der Nachbarschaft für andere einsetzen. 
Sie sind urlaubsreif oder vermissen die Sonne? Dann entdecken Sie hier unsere LVZ-Leserreisen und erleben Sie einen Urlaub der anderen Art.
Grundschüler entdecken das Medium Zeitung. Mehr als 120 dritte und vierte Klassen sind dabei. Hier finden Sie alle Infos!
Schüler lesen Zeitung findet auch in diesem Jahr wieder statt. Hier finden Sie alle Infos zur Aktion sowie alle Unterrichtsmaterialien zum Download!
Home
RSS
Kontakt
Impressum
Drucken
Empfehlen
