Kohren-Sahlis. Die Töpferstadt muss und will langfristig ihre Haushaltslage verbessern, die Altschulden los werden. Diesem Anliegen dient ein Konsolidierungskonzept, das zugleich mit dem Etatplan für 2010 jüngst vom Stadtrat einstimmig verabschiedet wurde.
Vor Jahresfrist hatte die Rechtsaufsichtsbehörde gefordert, 2010 ein solches vorzulegen. Denn immer noch sitzt die Töpferstadt auf einem Schuldenberg von über drei Millionen.
Das jetzige Konzept fußt auf einem Strategiepapier, das 2006 im Stadtrat beschlossen wurde
Lag damals der größte Schwerpunkt darauf, kommunale Grundstücke zu veräußern, die die Stadt nicht mehr benötigt, so hat sich das nunmehr deutlich verändert. „Es war schwierig, entsprechende Käufer zu finden. Die jeweils in den Haushaltplänen eingestellten Einnahmen konnten nicht realisiert werden. Nur fünf der im Strategiepapier aufgeführten Grundstücke konnten wirklich veräußert werden“, machte Bürgermeister Siegmund Mohaupt deutlich.
Nunmehr wird das Hauptaugenmerk darauf gelegt, den Verwaltungshaushalt aus eigener Kraft auszugleichen. Alle Einnahmen und Ausgaben kamen und kommen dazu auf den Prüfstand. Erste Schritte sind der erhöhte Hebesatz für die Grundsteuer B, die in diesem Jahr zu überarbeitenden Satzungen und Entgeltordnungen aller kommunalen Einrichtungen. Erstmals werden 2010 Erträge der Stromeinspeisung aus der im Bau befindlichen Fotovoltaikanlage in Höhe von 23 500 Euro eingenommen und für die Schuldentilgung eingesetzt.
Auch sollen bis 2012 die Personalkosten weiter gesenkt werden. Wurden dafür 2007 noch gut 892 000 Euro verausgabt, sind in diesem Jahr 743 100 Euro geplant. In zwei Jahren sollen sie nur noch 670 400 Euro betragen.
Einsparpotentiale werden ebenso durch technische Veränderungen bezüglich der Telekommunikationskosten, der Straßenbeleuchtung oder der Energie- und Heizkosten für Schule, Hort und die Kita gesehen.
Der Abbau der Schulden und die damit verbundene Kredittilgung hat in diesem Konzept weiterhin oberste Priorität, um den Haushalt zu entlasten. In diesem Jahr ist vorgesehen, 81 800 Euro zu tilgen.